Befreiung von der Maskenpflicht

05. Aug 2020

Wer muss, wer muss nicht?

Deutschlandweit gilt die Maskenpflicht in fast allen Geschäften, öffentlichen Einrichtungen und im öffentlichen Nahverkehr. Ärzte werden vermehrt mit dem Wunsch konfrontiert, ihren  Patienten  ein  Attest  zur  Befreiung  von  der  Maskenpflicht auszustellen. Ist dies „so einfach“ möglich?Generell gilt bisher, dass Personengruppen, für die das Tragen eines Nasen-Mundschutzes als unzumutbar gilt, von der Maskenpflicht befreit sind. Dazu gehören Kinder unter sechs Jahren, Erwachsene, die an einer Behinderung oder unter gesundheitlichen Einschränkungen wie zum Beispiel Asthma leiden. Schwerhörige  oder  Gehörlose  sowie  deren  Begleitpersonen sind teilweise von der Maskenpflicht befreit. In Baden-Württemberg  ist  letztere  Personengruppe  von  der Maskenpflicht befreit,  in  Bayern  hingegen  darf  die  Maske  zu  Kommunikationszwecken abgenommen  werden.  Die  Befreiung  von  der Maskenpflicht  muss  aber  bei  einer  Kontrolle nachgewiesen werden, zum Beispiel durch ein ärztliches Attest.
Wann  eine  ärztliche  Bescheinigung  ausgestellt  werden  darf, müssen niedergelassene Ärzte  sorgfältig prüfen. Die Beurteilung,  ob  eine  Befreiung  von  der  Maskenpflicht  medizinisch  indiziert  ist,  obliegt  dem  Haus-  oder  Facharzt.  Demnach müssen  Ärzte  die  Ausstellung   einer  solchen  Bescheinigung gut dokumentieren, um nachweisen zu können, dass bei betroffenen  Patienten auch wirklich eine gesundheitliche Beeinträchtigung durch das Tragen einer Maske  vorliegt.
Zur  gewissenhaften  ärztlichen  Berufsausübung  gehört  insbesondere die Einhaltung in der  Berufsordnung, wonach Ärzte bei  der  Ausstellung  ärztlicher  Zeugnis- se  und  Gutachten  mit  der  notwendigen Sorgfalt    verfahren   und   nach   bestem Wissen ihre ärztliche Überzeugung aus- sprechen  sollen.  Anders   als  bei  einem Fall in Hessen – hier stellte ein Mediziner seinen Patienten im Internet ein  kostenloses Blanko-Rezept zum Download und Selbstausfüllen zur Verfügung. Die Ausstellung   eines  Blanko-Rezepts  verstößt generell gegen das Gebot, die ärztliche Überzeugung nach bestem Wissen auszusprechen. Dies  betrifft insbesondere Personen, die der Ärztin oder dem Arzt unbekannt sind. Bei der Ausstellung von ärztlichen Attesten muss erkennbar sein, auf welchem Wege die Ärztin oder  der Arzt, die, bzw. der das  Attest  ausgestellt  hat,  zu  dem  dokumentierten  Ergebnis kam.  Ärzte müssen daher sorgfältig prüfen, ob sie das Attest erteilen.

meditaxa 08/20

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